ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE IV Nr. 0103/2015 vom 9. Juli 2015 , Denkmalschutz. Provokationsbegehren des Grundeigentümers gemäss § 213 PBG. - ZH Baurekursgericht (2015)
Die Fristen gemäss § 213 Abs. 3 PBG sind Verwirkungsfristen, welche auf die Interessen der Grundeigentümerschaft ausgerichtet sind und die Behörden zum Handeln zwingen. Wird also innert Frist kein Entscheid über die Schutzwürdigkeit des fraglichen Gebäudes getroffen, kann eine Schutzmassnahme später nur noch angeordnet werden, wenn – was hier unbestrittenermassen nicht zutrifft – wesentlich veränderte Verhältnisse vorliegen. Das Baurekursgericht hob deshalb die erst nach Fristablauf ergangene Unterschutzstellung des rekurrentischen Gebäudes auf. Dies hat aber keineswegs die definitive, unanfechtbare Nichtunterschutzstellung des rekurrentischen Gebäudes zur Folge. Mit ihrer Untätigkeit innert der gesetzlichen Fristen von § 213 Abs. 3 PBG hat die Baudirektion den vom Gesetz quasi fingierten Entscheid getroffen, das Streitobjekt aus der Sicht der Grundeigentümerschaft nicht unter Schutz zu stellen. Aus Gründen des Rechtsschutzes Dritter (vor allem aufgrund des Verbandsbeschwerderechts) ist dieser rechtsmittelweise bewirkte Nichtunterschutzstellungsentscheid in geeigneter Weise zu publizieren.